Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom 01.10.2008
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen
Gunther W. Remark
Bierweg 1
92342 Freystadt
Umsatzst.-ID: DE
Steuernummer:
und dem Besteller (Endabnehmer oder Händler) gelten - auch für alle zukünftigen Geschäfte - ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt Gunther W. Remarknicht an, es sei denn, sie werden von Gunther W. Remarkausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Bestellers zustande. Bestellungen werden grundsätzlich ohne besondere Auftragsbestätigung ausgeführt. Gunther W. Remarkverpflichtet sich, die Bestellung zu den Bedingungen der Website bzw. des Kataloges anzunehmen. Bei eventuell vorkommenden Schreib-, Rechen - und Druckfehlern und im Falle einer eventuellen Nichtlieferbarkeit einer Ware ist Gunther W. Remarkzum Rücktritt berechtigt.
(2) Bei offenkundig falschen Angaben des Bestellers zu Name, Adresse, E-Mailadresse, Zahlungsverbindung oder anderen für eine Abwicklung der Bestellung relevanten Angaben kann Gunther W. Remarkdie Annahme der Bestellung verweigern oder ist zum Rücktritt berechtigt.
(3) Der Besteller verpflichtet sich, keine Kopien kopierbarer Ware, außer für den Eigenbedarf, herzustellen.
§ 3 Widerrufs- und Rückgaberecht
(1) Bestellungen an Endabnehmer innerhalb der EU werden im Sinne des Fernabsatzgesetzes geliefert. Es besteht ein Widerrufs- und Rückgaberecht, gemäß § 3 FernAbsG. Endverbraucher innerhalb der EU sind berechtigt, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
(2) Bei Bestellungen bis zu einem Warenwert von EURO 40,- hat der Besteller im Falle eines Widerrufs, die erhaltene Ware auf eigene Kosten und in tadellosem Zustand zurückzuschicken.
§ 4 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung durch Versendung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich , soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(2) Gunther W. Remark ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt Gunther W. Remarkdie dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
(3) Gunther W. Remark behält sich bei Lieferhindernissen in der Sphäre von Gunther W. Remarkoder Lieferhindernissen durch höhere Gewalt oder rechtmäßige Arbeitskämpfe ein Rücktrittsrecht vor. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind bei Rücktritt durch Lieferhindernisse ausgeschlossen.
(4) Gunther W. Remark ist berechtigt, solange vom Besteller nicht ausdrücklich gewünscht, in Form und Qualität gleiche Ware zu liefern, insofern es sich um Serienartikel handelt
(5) Näheres wird durch die Versandbedingungen (§7) geregelt.
§ 5 Lieferungsüberprüfung und Beanstandungen
(1) Der Besteller ist angehalten, die Rechnung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Rechnung und Lieferung zu überprüfen. Es besteht die Verpflichtung des Bestellers, Unstimmigkeiten Gunther W. Remarkunverzüglich, spätestens 7 Tage nach Erhalt der Sendung, unter Angabe der Rechnungsnummer mitzuteilen. Bei Unstimmigkeit seitens des Bestellers oder von Gunther W. Remarkverlangter Rückabwicklung ist der Besteller aufgefordert, die Ware nicht weiter zu öffnen. Anderenfalls trägt der Besteller den dadurch entstehenden Wertverlust.
(2) Der Besteller ist im Falle von Unstimmigkeiten, hiervon ausgenommen Unstimmigkeiten, die die Vollständigkeit betreffen (siehe (3)), aufgefordert, die Ware ausreichend frankiert an die von Gunther W. Remarkgenannte Adresse des Lieferscheins bzw. der Rechnung innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt zurückzusenden. Sollte der Besteller die Unstimmigkeit nicht vor Lieferung erkennen, erstattet Gunther W. Remarkdie Kosten der Rücksendung bzw. Abholung. Schadensersatzansprüche bei Unstimmigkeiten bestehen nicht.
(3) Bei Erhalt der Lieferung ist der Empfänger angehalten, die Sendung auf Vollständigkeit zu überprüfen und das eventuelle Fehlen von Einzelartikeln einer Sendung Gunther W. Remarkunverzüglich, spätestens 7 Tage nach Erhalt der Sendung, mitzuteilen. Der Besteller hat den Anspruch auf porto- und versandkostenfreie Nachlieferung von eventuell fehlenden Einzelartikel einer Sendung. Dieser Anspruch erlischt nach 7 Tagen. Ein Schadensersatzanspruch bei nicht vollständigen Sendungen besteht nicht.
(4) Beanstandungen sind schriftlich, telefonisch oder per Fax an Gunther W. Remark
§ 6 Preise
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich incl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
§ 7 Versandbedingungen
Für Endabnehmer sind Bestellungen ab 500,- EURO Warenwert porto- und verpackungskostenfrei. Darunter wird ein Versandkostenanteil erhoben, den der Besteller trägt. Der Versand erfolgt per Vorkasse
Sollte der Besteller bei Erhalt der Sendung feststellen, dass die Ware beschädigt ist, so muss dieser dies sofort bei der Post / dem Frachtdienst reklamieren und den Tatbestand aufnehmen lassen. Die Tatbestandsaufnahme muss auch dann veranlasst werden, wenn die Verpackung unbeschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird. Gunther W. Remarkist unverzüglich von dem Schaden Mitteilung zu machen und das Protokoll des Tatbestandes zu übersenden. Bei Eingang dieser Unterlagen und Rückgabe der beschädigten Ware erhält der Besteller unverzüglich Ersatz. Im Falle von Mängeln an der Ware, die nicht auf Beschädigungen durch den Transport beruhen, wird bei Rückgabe der Ware nach Wunsch Umtausch oder Gutschrift gewährt. Eine Rückgabe mangelfreier Ware ist nach Ablauf des Widerrufs- und Rückgaberechts (siehe §3) nicht möglich.
(4) Zusätzlich entstehende Portokosten, die durch fehlerhafte Angaben der Lieferadresse entstehen, hat der Besteller zu tragen.
§ 8 Zahlungsbedingungen
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Gunther W. Remark.
(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Erhalt der Ware fällig und ist innerhalb von 8 Tagen zu begleichen. Der Besteller in Deutschland kann den Kaufpreis per Vorkasse, Scheck, Nachnahme, Lastschriftverfahren oder per Überweisung zahlen. In Ländern außer Deutschland ist eine Zahlung nur durch internationale Postanweisung, per Vorkasse oder bar (in EURO) möglich. Der gesamte Rechnungsbetrag wird auf einmal fällig, eine Teilzahlung ist nicht möglich.
(3) Eventuell entstehende Bankspesen gehen stets zu Lasten des Bestellers.
(4) Der Besteller verpflichtet sich, sämtliche zur Zahlung der Bestellung nötigen Angaben auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und etwaige Unstimmigkeiten unverzüglich Gunther W. Remarkanzuzeigen.
§ 9 Zahlungsverzug und Insolvenz
(1) Bei Nichtbegleichung des Kaufpreises innerhalb von 21 Tagen nach Fälligkeit oder Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung gerät der Besteller in Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen zu zahlen. Der Zinssatz hierfür liegt fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz nach dem Diskontsatzüberleitungsgesetz. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
(2) Gunther W. Remarkist bei Zahlungsverzug berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Die Rückgewährtransportkosten sind in diesem Falle vom Besteller zu tragen.
(3) Gunther W. Remarkist es vorbehalten, säumige Kunden nur noch per Nachnahme oder Vorkasse zu beliefern oder nicht zu beliefern.
(4) Stellt sich während der Ausführung der Bestellung heraus, dass der Besteller nicht kreditwürdig ist bzw. über ihn ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Insolvenzantrag mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird, so ist Gunther W. Remarkberechtigt, die Bestellung zu stornieren.
Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Gunther W. Remark.
§ 10 Datenschutz
(1) Gunther W. Remark erfasst und speichert die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten bei Korrespondenzbeginn. Eine Löschung aus der Kartei ist jederzeit möglich.
(2) Gunther W. Remark verpflichtet sich, die persönlichen Daten, die vom Besteller überlassen werden, vertraulich zu behandeln und die Privatsphäre aller Personen, die die Website von Gunther W. Remarknutzen, zu schützen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus Ländern außer Deutschland bestellt oder in Länder außer Deutschland geliefert wird.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Nürnberg, auch für alle im Mahnverfahren geltend gemachten Ansprüche. Gunther W. Remark ist berechtigt, auch Gunther W. Remarkallgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
(3) Der Verzicht von Gunther W. Remark, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszunützen oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksGunther W. Remarkoder im Einzelfall nicht anwendbar sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung ist diese in dem Sinn umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.
Gerichtsstand ist Neumarkt